Impressum & Datenschutz
Impressum mit den Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) bzw. § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) (RStV).
Verantwortlich
Stadtverwaltung Plochingen
Schulstr. 5-7, 73207 Plochingen
Telefon 07153 / 7005-0
Telefax 07153 / 7005-199
E-Mail rathaus@plochingen.de
www.plochingen.de
Die Stadt Plochingen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Frank Buß.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE145340190
Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStU: Hauptamt der Stadt Plochingen, Amtsleiter Martin Gebauer, Schulstraße 7, 73207 Plochingen.
Rechts- und Fachaufsichtsbehörde sind das Landratsamt Esslingen, 73726 Esslingen, Tel. 0711 / 3902-0 und das Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstr. 21, 70565 Stuttgart, Tel. 0711 / 904-0.
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Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Redaktion und Koordination
Stadt Plochingen
Hauptamt, Schulstr. 7, 73207 Plochingen
Erklärung zur Barrierefreiheit
Die Stadt Plochingen ist bemüht, ihre Website in Einklang mit § 10 Absatz 1 des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) barrierefrei zugänglich zu machen.
Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Website www.plochingen.deDiese Website ist teilweise mit § 10 Absatz 1 L-BGG vereinbar.
Diese Erklärung wurde am 15.01.2024 erstellt. Sollten Sie der Meinung sein, dass diese Webseite nicht barrierefrei zugänglich ist, schreiben Sie an mikolajczak@plochingen.deFalls Ihnen nicht oder nicht zufriedenstellend innerhalb von vier Wochen ab Zugang Ihrer Anfrage geantwortet werden sollte, können Sie sich an die Schlichtungsstelle des Landeszentrums Barrierefreiheit (LZ-BARR) wenden. Die Schlichtungsstelle erreichen Sie wie folgt:
Landeszentrum Barrierefreiheit
Schlichtungsstelle
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
Telefon: 0711 123 39375
E-Mail: schlichtung@barrierefreiheit.bwl.de
Webseite: https://barrierefreiheit-bw.de/
Das Schlichtungsverfahren ist unentgeltlich.
Auf die Möglichkeit des Verbandsklagerechts nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 L-BGG wird hingewiesen.
Datenschutzerklärung
Wir, die Stadt Plochingen (im Folgenden “wir/unser(e)"), nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an die Datenschutzgrundverordnung, (DSGVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Die folgenden Erläuterungen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz sicherstellen und welche Daten wir zu welchem Zweck verarbeiten.
Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz auf einen Blick (PDF / 92,5 KiB)
1. Nutzungsdaten
Bei jedem Zugriff auf unsere Webseite und bei jedem Abruf einer Datei, werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO), sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO).
Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO).
Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
- Name der abgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
- verwendetes Betriebssystem
- die zuvor besuchte Seite
- Provider
- Ihre IP-Adresse
2. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann verarbeitet, wenn uns dies gesetzlich gestattet ist, oder Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben.
Im Einzelnen:
a. Kontakt
Wenn Sie mit uns in Kontakt treten, speichern wir Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage, sowie für den Fall, dass eine weitere Korrespondenz stattfinden sollte.
b. Newsletter
Gerne informieren wir Sie über unseren Newsletter über unser Unternehmen und unser Produktangebot.
Zum Versand eines Newsletters benötigen wir Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse. Sie können diese Angaben in die dafür vorgesehenen Felder auf unserer Webseite eintragen. Nachdem Sie diese Daten abgesendet haben, erhalten Sie von uns eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in der Sie zur Verifizierung der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink anklicken müssen.
Ihre Daten werden von uns nur zum Zwecke des Newsletterversands verarbeitet. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO, bzw. mit Anklicken des Bestätigungslinks Ihre Einwilligung und damit Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO).
Sie können sich jederzeit vom Newsletter wieder abmelden und damit der weiteren Verwendung Ihrer Daten widersprechen. Sie können sich hierzu am Ende eines jeden Newsletters aus dem Verteiler wieder austragen. Alternativ können Sie uns auch eine E-Mail an stadt@plochingen.de zukommen lassen.
c. Kommentarfunktion
Sie haben die Möglichkeit, individuelle Kommentare zu einzelnen, auf unserer Webseite veröffentlichten Blog-Beiträgen zu hinterlassen.
Hinterlassen Sie einen solchen Kommentar, wird zu dem Inhalt des Kommentars selbst, auch der Zeitpunkt der Kommentareingabe gespeichert und veröffentlicht.
Darüber hinaus wird auch Ihre IP-Adresse protokolliert. Dies geschieht zu Nachweis- und Dokumentationszwecken für den Fall, dass wir auf Grund Ihres Kommentars wegen einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden sollten. Die Datenverarbeitung ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte folgt nur, sofern wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind (dann auf Basis von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO), oder dies zur Wahrung der berechtigten Interessen des Dritten erforderlich ist (dann auf Basis von Art. Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO).
3. Cookies
Wir setzen in einigen Bereichen unserer Webseite sogenannte Cookies ein. Durch solche Dateielemente kann Ihr Computer als technische Einheit während Ihres Besuchs auf dieser Webseite identifiziert werden, um Ihnen die Verwendung unseres Angebotes – auch bei Wiederholungsbesuchen – zu erleichtern.
Sie haben aber in der Regel die Möglichkeit, Ihren Internetbrowser so einzustellen, dass Sie über das Auftreten von Cookies informiert werden, so dass Sie diese zulassen oder ausschließen, beziehungsweise bereits vorhandene Cookies löschen können.
Bitte verwenden Sie die Hilfefunktion Ihres Internetbrowsers, um Informationen zu der Änderung dieser Einstellungen zu erlangen. Wir weisen darauf hin, dass einzelne Funktionen unserer Webseite möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.
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Wir stützen den Einsatz von Cookies auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Verarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Funktionsweise unserer Webseite. Sie ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.
4. Verwendung des Analyse-Tools "Matomo" (bisher als "Piwik" bekannt)
Unsere Webseite benutzt Matomo (https://matomo.org/), eine Open-Source-Software zur Analyse der Besucherzugriffe auf die eigene Webseite. Matomo verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf Ihren Computern gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite werden auf unseren Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich werden nutzen können.
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Dabei wird auf Ihrem Browser ein Cookie gespeichert, der lediglich die Information enthält, dass über Sie durch Matomo keinerlei Daten erhoben werden dürfen. Zuvor bereits abgelegte Cookies werden dann gelöscht. Sollten Sie jedoch einmal sämtliche Cookies in Ihrem Browser löschen, müssen Sie der Verwendung Ihrer Daten ggf. erneut widersprechen.
Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um uns die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen. Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, können Sie durch Klicken des folgenden Links den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser ablegen.
Klicken Sie hier, damit Ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.
Wir stützen den Einsatz des vorgenannten Analyse-Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Verarbeitung erfolgt zur Analyse des Nutzungsverhaltens und ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.
5. Verwendung der Social Plugins von Facebook/Meta, X, Google+ und Instagram
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die direkte Implementierung der verschiedenen Social Plugins.
Auf unseren Seiten setzen wir lediglich Links auf diese sozialen Netzwerke. Erst wenn Sie den Links folgen, werden die entsprechenden Social Plugins aktiviert.
Bitte beachten Sie, dass es erst dann zu einer Übermittlung von Daten kommt, wenn Sie die entsprechenden Social Plugins durch einen Klick auf den korrespondierenden Link aktiviert haben. Allein der Besuch unserer Seiten löst keine Datenübermittlung aus.
Aktivieren Sie die Datenübermittlung durch Betätigen des entsprechenden Links kommt es zu folgender Datenübertragung:
a. Facebook/Meta
Auf unserer Seite sind dann Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Es wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Plattform auf Ihren Facebook-Account verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Account zuordnen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Facebook-Account zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Account aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.
b. X ehemals Twitter
Auf unserer Webseite sind dann Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.
Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Seiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.
Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
c. Google +1
Auf unserer Seite sind dann Funktionen des Dienstes Google+ eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Durch das Benutzen von Google+ und der „+1“-Schaltfläche baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an seinen Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung
und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre
diesbezüglichen Rechte und
Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre können
Sie Googles Datenschutzhinweisen zu der
“+1″-Schaltfläche
entnehmen: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html
und den FAQ: http://www.google.com/intl/de/+1/button/.
d. Instagram
Auf unserer Seite sind dann Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram LLC, 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025, USA. Seit 2022 gehört die Instagram LLC zum Konzernverbund der Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland.
Eine Übersicht über die Instagram-Plugins finden Sie hier: http://blog.instagram.com/post/36222022872/introducing-instagram-badges.
Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Instagram“-Button betätigen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Instagram-Server hergestellt. Instagram erhält dadurch die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unserer Webseite aufgerufen hat, auch wenn Sie keinen Instagram-Account besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an den Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram-Account zuordnen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram unter https://www.instagram.com/about/legal/privacy/.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram-Account zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Instagram-Account aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.
Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Social Plugins auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Mit Aktivierung des entsprechenden Links erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO zulässig; mit Aktivierung des entsprechenden Links erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.
6. Verwendung der Social Plugins von YouTube
Unsere Webseite verweist durch Links zudem auf die Seite des sozialen Netzwerkes YouTube. Wir betreiben auch hier eine Social Media Seite.
Wenn Sie auf einen Link zu YouTube klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite bei YouTube weitergeleitet. Sind Sie zudem als Mitglied bei YouTube eingeloggt, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen. Hierbei weisen wir darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA gehört.
Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Internetseite Daten sammelt und speichert, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung, die Sie hier finden: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
Wir stützen den Einsatz von YouTube auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung bei YouTube erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO zulässig; mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung im jeweiligen Sozialen Netzwerk erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.
7. Verwendung der Plugins von Vimeo
Wir nutzen für die Einbindung von Videos auf unserer Webseite die Plugins von Vimeo. Vimeo wird betrieben von der Vimeo LLC, 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.
Wenn Sie eine Webseite mit dem Vimeo-Plugin aufrufen, wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Hierdurch wird an den Server von Vimeo übermittelt, welche Webseite Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Vimeo eingeloggt, ordnet Vimeo diese Information Ihrem persönlichen Benutzerkonto zu. Bei Nutzung des Plugins wie z.B. dem Abspielen eines Video durch Aktivieren des Play-Buttons wird diese Information ebenfalls Ihrem Benutzerkonto zugeordnet. Sie können diese Zuordnung verhindern, indem Sie sich vor der Nutzung unserer Webseite aus ihrem Vimeo-Benutzerkonto abmelden und die entsprechenden Cookies von Vimeo löschen.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch Vimeo finden Sie unter https://vimeo.com/privacy.
Wir stützen den Einsatz von Vimeo auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Mit Betätigung des Plugins unter gleichzeitiger Anmeldung bei Vimeo erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO zulässig; mit Betätigung des Plugins unter gleichzeitiger Anmeldung im jeweiligen Sozialen Netzwerk erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.
Informationen zum sicheren Umgang mit Sozialen Netzwerken finden Sie auf der Homepage des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) https://www.bsi-fuer-buerger.de/SozialeNetzwerke.
8. Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung
Die Stadt Plochingen bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Nach § 3 a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Die Stadt Plochingen eröffnet dieses Zugang gemäß folgender Rahmenbedingungen nur teilweise:
Für die elektronische Kommunikation per E-mail ist die Adresse rathaus@plochingen.de eingerichtet. Zusätzlich finden sich in unserem Internetangebot weitere e-mail-Adressen einzelner Organisationseinheiten, Einrichtungen und Personen. Auch an diese Adressen können e-mails verschickt werden.
Die Kommunikation über das Internet per E-mail ist unsicher. Dass unberechtigte Dritte Kenntnis vom Inhalt der E-mail nehmen oder den Inhalt sogar manipulieren, kann nicht ausgeschlossen werden. Vertrauliche Informationen sollten daher nicht per e-mail, sondern auf dem Postweg verschickt werden.
Keine elektronische Kommunikation bei vorgeschriebener Schriftform
Ist für ein Verfahren die Schriftform vorgeschrieben, reicht eine per E-mail abgegebene Willenserklärung nicht aus (z. B. Widerpruch). Dies gilt auch für Verfahren, die der förmlichen Zustellung unterliegen (Postzustellungsauftrag).
Keine Entgegennahme von Dokumenten mit elektronischer Signatur
Die Stadt Plochingen kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form verschickt werden können. In diesem Fällen muss auf die Papiergebundene Kommunikation zurückgegriffen werden. Dies gilt zum Beispiel für Widersprüche. Widersprüche können derzeit nur in herkömmlicher Schriftform auf Papier entgegengenommen werden.
Technische Ausnahmen
Wird eine E-mail aus technischen oder organisatorischen Gründen geblockt oder kann sie nicht gelesen werden, gilt der E-mail-Zugang als nicht erfolgt. Die Stadt wird, falls möglich, den Absender darüber informieren.
Neben einfachen Textnachrichten können derzeit folgende Dokumentenformate entgegengenommen werden:
- Portable Document Format (.pdf)
- Microsoft Office (.docx, .xlsx, .pptx)
- Textdateien im Format ANSI (.txt)
- Tagged Image File Format (.tiff)
- Joint Photographic Experts Group (.jpeg, .jpg)
- Graphics Interchange Format (.gif)
E-Mails inklusive Anhang dürfen die Größe von 30 MB nicht überschreiten. Dies bedeutet, dass ein Anhang ab einer Größe von 20 MB bereits die Größenbeschränkung überschreiten könnte.
9. Anmeldung zum Newsletter
Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind.
Zur Gewährleistung einer einverständlichen Newsletter-Versendung nutzen wir das sogenannte Double-Optin-Verfahren. Im Zuge dessen lässt sich der potentielle Empfänger in einen Verteiler aufnehmen. Anschließend erhält der Nutzer durch eine Bestätigungs-E-Mail die Möglichkeit, die Anmeldung rechtssicher zu bestätigen. Nr wenn die Bestätigung erfolgt, wird die Adresse aktiv in den Verteiler aufgenommen.
Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.
Als Newsletter Software wird Newsletter2Go verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Newletter2Go GmbH übermittelt. Newsletter2Go ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Newletter2GO ist ein deutscher, zertifizierten Anbieter, welcher nach den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetztes ausgewählt wurde.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/
Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newslettern können Sie jedrzeit widerrufen, etwa über den „Abmelden“-Link im Newsletter.
Die datenschutzrechtlichen Maßnahmen unterliegen stets technischen Erneuerungen. Aus diesem Grund bitten wir Sie, sich über unsere Datenschutzmaßnahmen in regelmäßigen Abständen durch Einsichtnahme in unsere Datenschutzerklärung zu informieren.
10. Verwendung von Google Webfonts, Google Maps und OpenStreetMap
Auf unserer Webseite werden externe Schriften, sog. Google Webfonts, verwendet. Zudem benutzen wir Google Maps, um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen.
a. Verwendung von Google Webfonts und Google Maps
Auf unserer Webseite werden externe Schriften, sog. Google Webfonts, verwendet. Zudem benutzen wir Google Maps, um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen.
Auch hierbei greifen wir auf Dienste der Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück.
Dazu lädt beim Aufrufen unserer Seite Ihr Browser die benötigten Informationen vom Google-Server in den USA in ihren Browsercache. Dies ist notwendig damit auch Ihr Browser eine optisch verbesserte Darstellung unserer Texte anzeigen kann, bzw. die Karte auf unserer Webseite dargestellt wird.
Hierdurch wird an den Google-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Auch wird Ihre IP-Adresse von Google gespeichert.
Weitergehende Informationen zu Google Webfonts finden sie unter https://developers.google.com/fonts/faq?hl=de-DE&csw=1
Weitergehende Informationen zu Google Maps finden sie unter https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html
Allgemeine Informationen zum Thema Datenschutz bei Google finden sie unter www.google.com/policies/privacy/
b. Verwendung von OpenStreetMap
Wir verwenden auf unserer Webseite einen Kartenausschnitt von OpenStreetMap (https://www.openstreetmap.de/), um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen.
Bei OpenStreetMap handelt es sich um ein Open-Source-Mapping-Werkzeug. Damit Ihnen die Karte angezeigt werden kann, wird Ihre IP-Adresse an OpenStreetMap weitergeleitet. Wie OpenStreetMap Ihre Daten speichert, können Sie auf der Datenschutzseite von OpenStreetMap hier https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Datenschutz und hier https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Legal_FAQ einsehen.
Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Datenverarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit auf unserer Webseite und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.
11. Dauer der Speicherung
Wir speichern Ihre Daten so lange, wie es für eine abschließende Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig ist. Die über das Analyse-Tool „Matomo“ erhobenen Statistikdaten werden bereits bei der Erhebung anonymisiert und die Ergebniss längstens 2 Jahre gespeichert.
Ausgenommen hiervon sind Daten, für die gesetzliche oder anderweitig vorgeschriebene Aufbewahrungspflichten bestehen; diese werden für die Dauer der jeweiligen Aufbewahrungsfrist gespeichert und im Anschluss routinemäßig gelöscht.
12. Bewerberinformationen nach Art. 13 EU-DSGVO
Datenschutzhinweis für Stellenbewerber (m/w/d)
Vorbemerkung
Mit diesem Datenschutzhinweis möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen von Stellenbesetzungsverfahren in der Gemeinde Musterstadt informieren.
Ansprechpartner zur Datenverarbeitung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Stadt Plochingen
vertreten durch Herrn Bürgermeister Frank Buß
Schulstraße 5-7
73207 Plochingen
rathaus@plochingen.de
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Komm.ONE
Anstalt des öffentlichen Rechts
Tel. 0711-8108 14444
datenschutz@plochingen.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Stadt Plochingen verarbeitet Ihre Bewerbungsdaten, um beurteilen zu können, ob Sie die Eignung, Befähigung und fachliche Leistung für die Stelle, auf die Sie sich bewerben, besitzen. Rechtsgrundlage für die Begründung des Dienst- bzw. Arbeitsvertrages, einschließlich sämtlicher vorvertraglicher Maßnahmen, ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) EU-DSGVO. Die rechtlichen Vorgaben für das Auswahlverfahren ergeben sich für uns als öffentlichen Arbeitgeber insbesondere aus Art. 33 Abs. 2 GG, dem AGG und dem Haushaltsrecht. Danach ist die Auswahlentscheidung nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung zu treffen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitungen im Rahmen des Auswahlverfahrens zur Begründung eines Beamten-, Beschäftigten- oder Praktikantenverhältnisses ist § 15 LDSG i. V. m. §§ 83 bis 85 LBG.
Wenn Ihre Bewerbungsunterlagen besondere Kategorien personenbezogener Daten, z. B. Angaben über Gesundheit, religiöse Überzeugung oder ethnische Herkunft, enthalten, stützen wir unsere Verarbeitung aufgrund unserer gesetzlichen Pflichten als Arbeitgeber und dem damit verbundenen Schutz Ihrer Grundrechte zusätzlich auch auf Art. 9 Abs. 2 Buchst. b) EU-DSGVO. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Angaben auch auf Basis von Art. 9 Abs. 2 Buchst. h), Abs. 3 EU-DSGVO, um die Arbeitsfähigkeit potentieller Arbeitnehmer beurteilen zu können und ggf. arbeitsmedizinische und Gesundheitsvorsorgemaßnahmen ergreifen zu können.
Art und Umfang der Datenverarbeitung
Wir werden Ihre Kontaktdaten ausschließlich dafür verwenden, um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen und Sie über den Fortgang des Bewerbungsverfahrens zu informieren. Sonstige in den Bewerbungsunterlagen enthaltene Angaben nutzen wir ausschließlich um Ihre Eignung für die zu besetzende Stelle feststellen zu können. Im Rahmen von Bewerbungsverfahren arbeiten wir nicht mit Auftragsverarbeitern zusammen.
Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen personenbezogene Daten offengelegt werden
Wir werden die von Ihnen gemachten Angaben mit keinem Dritten teilen. Empfänger der in den Bewerbungsunterlagen enthaltenen personenbezogenen Daten sind die jeweils zuständigen Personalverantwortlichen, Fachverantwortlichen sowie die Personalvertretungen unseres Hauses.
Übermittlung in Drittländer und/oder an internationale Organisationen
Personenbezogene Daten, die bei uns verarbeitet oder gespeichert werden, werden nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation übermittelt.
Dauer der Verarbeitung, Speicherung und Löschung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für den Fall, dass es im Anschluss an das Bewerbungsverfahren zu einem Beschäftigungsverhältnis, Ausbildungsverhältnis, Praktikum oder sonstigen Dienstverhältnis kommt, werden die Daten zunächst weiterhin gespeichert und in die Personalakte überführt. Ansonsten endet das Bewerbungsverfahren mit dem Zugang einer Absage. Ihre personenbezogenen Daten werden in diesem Fall sechs Monate nach dem Zugang der Ablehnung gelöscht, soweit eine längere Speicherung nicht zur Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Wenn Sie nach Ablehnung Ihrer Bewerbung wünschen, dass wir Sie bei einem weiteren Auswahlverfahren einbeziehen, speichern wir Ihre Bewerbungsunterlagen auf Basis einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) EU-DSGVO. Eine Einwilligung holen wir in diesem Fall gesondert von Ihnen ein. Bis zum nächsten Auswahlverfahren werden Ihre Bewerbungsunterlagen dann aufbewahrt und wie im Falle der Erstbewerbung sechs Monaten nach dem Zugang der Ablehnung vernichtet, soweit eine längere Speicherung nicht zur Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Pflicht zur Bereitstellung von Daten
Im Bewerbungsprozess werden wir all die von Ihnen gegebenen Informationen dazu verwenden, um Ihre Bewerbung zu beurteilen und um zu prüfen, ob wir Ihnen einen Arbeitsplatz bei uns anbieten können. Zudem haben wir unsere rechtlichen Verpflichtungen als Arbeitgeber zu erfüllen. Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist für die Rechtmäßigkeit des durchzuführenden Auswahlverfahrens erforderlich. Das Fehlen von relevanten personenbezogenen Daten in den Bewerbungsunterlagen kann die Nichtberücksichtigung bei der Stellenvergabe zur Folge haben.
Betroffenenrechte
Aufgrund der Verarbeitung personenbezogener Daten entstehen Ihnen besondere Rechte, auf die wir Sie an dieser Stelle hinweisen möchten:
Auskunftsrecht, Art. 15 EU-DSGVO: Sie haben ein Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Recht auf Berichtigung, Art. 16 EU-DSGVO: Es besteht ein Recht auf Berichtigung, sofern die uns übermittelten personenbezogenen Daten nicht (mehr) zutreffend sind. Bei unvollständigen Daten kann - unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung – eine Vervollständigung verlangt werden.
Recht auf Löschung, Art. 17 EU-DSGVO: Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Der Anspruch hängt jedoch u. a. davon ab, ob die Daten noch zur Erfüllung unserer Aufgaben benötigt werden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO): Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 18 EU-DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 EU-DSGVO: Dieses Recht steht Ihnen nur bezüglich solcher personenbezogener Daten zu, welche Sie uns selbst bereitgestellt haben. Sie haben das Recht von uns zu verlangen, dass diese personenbezogenen Daten von uns direkt an einen anderen Verantwortlichen oder an eine andere Organisation übermittelt werden. Alternativ haben Sie das Recht von uns zu verlangen, dass wir Ihnen selbst die Daten in einem maschinenlesbaren Format bereitstellen. Dies gilt jedoch nur, wenn wir Ihre personenbezogenen Daten aufgrund Ihrer Einwilligung oder aufgrund eines Vertrages oder im Rahmen von Vertragsverhandlungen verarbeiten und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Recht auf Widerspruch, Art. 21 EU-DSGVO: Soweit personenbezogene Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) EU-DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen, sofern nicht ein überwiegendes öffentliches Interesse oder eine Rechtsvorschrift dem entgegensteht. Ebenso kann entgegenstehen, wenn die Verarbeitung für die Durchführung der ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung oder die Abwicklung des Vertrages weiterhin erforderlich ist.
Widerrufsrecht, Art. 7 Abs. 3 EU-DSGVO: Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer von Ihnen erteilten Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Insbesondere haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre Bewerbung zurückzuziehen.
Beschwerderecht, Art. 77 EU-DSGVO: Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die EU-DSGVO verstößt, haben Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Wenden Sie sich in diesem Fall an:
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Hausanschrift: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Telefonzentrale: +49 711/61 55 41-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
13. Beschäftigteninformationen nach Art. 13,14 EU-DSGVO
Information für Beschäftigte der StadtPlochingen
zur Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 13 und 14
der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)
Vorbemerkung
Mit diesem Datenschutzhinweis möchten wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen Ihres Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses bei der Stadt Plochingen informieren.
Ansprechpartner zur Datenverarbeitung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter:
Stadt Plochingen
vertreten durch Herrn Bürgermeister Frank Buß
Schulstraße 5-7
73207 Plochingen
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datenschutz@plochingen.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten zu Zwecken der Begründung, Durchführung, Beendigung oder Abwicklung des Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses. Die Verarbeitung erfolgt zudem zur Durchführung innerdienstlich planerischer, organisatorischer, personeller, sozialer oder haushalts- und kostenrechnerischer Maßnahmen sowie zu Zwecken der Personalplanung und des Personaleinsatzes.Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) und c), 88 EU-DSGVO i. V. m. § 15 LDSG.
Art und Umfang der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten nur solche Daten, die im Zusammenhang mit Ihrem Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis stehen, insbesondere:
Stammdaten (z. B. Name, Vorname, Titel, Geburtsdatum, -ort und -name, Geschlecht)
Kontaktdaten (z. B. Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
Personalnummer
Qualifikationsdaten (z. B. Abschlüsse, beruflicher Werdegang, Fortbildungen)
Umfang und Dauer des Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses
Ernennung, Beförderung, dienstliche Beurteilung
Dienststelle sowie Referats-/Abteilungszugehörigkeit, Abordnungen
vorherige Arbeitgeber
Krankmeldungen und andere Fehlzeiten
Bankverbindung(en)
Steuermerkmale (z. B. Steuerklasse, Konfession, Freibeträge)
Angaben im Zusammenhang mit der Beantragung und dem Bezug von Kindergeld
Vergütungs-/Besoldungsmerkmale (z. B. Entgelt-/Besoldungsgruppe und -stufe)
evtl. Angaben über betriebliche Altersversorgung und/oder vermögenswirksame Leistungen
Angaben zur Sozialversicherung, Versorgungsauskunft
Ärztliche Zeugnisse und Gutachten
Urkunden (z. B. Geburtsurkunden, Heiratsurkunden)
sämtliche Unterlagen/Angaben, die Sie mit Ihrer Bewerbung eingereicht haben und/oder im Laufe des Beschäftigungsverhältnisses zur Verfügung stellen
ggf. Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung und/oder einem Versorgungsbezug
Herkunft der Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden regelmäßig direkt bei Ihnen im Rahmen des Einstellungsprozesses oder während des Beschäftigungsverhältnisses erhoben. Zudem werden personenbezogene Daten auch aufgrund gesetzlicher Vorschriften bei anderen Stellen erhoben. Dazu gehören insbesondere anlassbezogene Abfragen von steuerrelevanten Informationen beim zuständigen Finanzamt sowie Informationen über Arbeitsunfähigkeitszeiten bei der jeweiligen Krankenkasse. Daneben können wir Daten von Dritten (z. B. Stellenvermittlung) erhalten haben. Ferner werden uns personenbezogene Daten durch Ihre Fachvorgesetzten, bspw. im Rahmen dienstlicher Beurteilungen, zur Verfügung gestellt.
Weiterleitung/Übermittlung von Daten an Dritte
Ihre personenbezogenen Daten werden innerhalb der Gemeindeverwaltung nur den Personen und Stellen (Personalreferat/-amt, Fachabteilungen, Personalrat, Beauftragte für Chancengleichheit und ggf. Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen) im erforderlichen Umfang weitergegeben, die in die konkreten personalrechtlichen Entscheidungen und Maßnahmen eingebunden sind.
Soweit dies für die Durchführung des Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses oder zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, können Ihre personenbezogenen Daten insbesondere zum Zwecke der arbeitsrechtlichen, lohnsteuer- oder sozialversicherungsrechtlichen Korrespondenz sowie im Zusammenhang mit sozialversicherungsrechtlichen Meldungen, Beitragsmeldungen, Lohnsteuervoranmeldungen und ähnlichen Angelegenheiten auch an Dritte weitergegeben werden.
Hierzu können insbesondere gehören:IT-Dienstleister (Komm.One, …)
Krankenkassen und private Krankenversicherungen
Arbeitsagenturen
Sozialversicherungsträger
Finanzämter
Bank(en) des Beschäftigten
Träger einer betrieblichen Altersversorgung
berufsständische Versorgungseinrichtungen
Haftpflichtversicherungen und sonstige Schadens- und Sachversicherungen, die mit dem Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis zusammenhängende Risiken absichern
Drittschuldner im Falle von Lohn- und Gehaltspfändungen
Sonstige Stellen, Dienstleister, Gerichte und Behörden, die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht, dem Lohnsteuerecht, der medizinischen oder der Gesundheitsversorgung oder des Sozialversicherungsrechts wahrnehmen, wie z. B. Elterngeldstellen, Integrationsämter, Arbeitsschutzbehörden, Datenschutzbehörden, medizinische Einrichtungen wie Arztpraxen und Krankenhäuser
Übermittlung in Drittländer und/oder an internationale Organisationen
Die Absicht der Übermittlung von Daten in ein Drittland (Länder außerhalb der EU/des EWR) besteht nur in besonderen Ausnahmefällen, z. B. dann, wenn aufgrund persönlicher Verhältnisse des Beschäftigten (auch) eine Sozialversicherungspflicht im Drittland besteht. In diesen Fällen werden im notwendigen Umfang und nach Maßgabe der Art. 45 ff. EU-DSGVO personenbezogene Daten an die/den zuständige/n ausländischen Sozialversicherungsträger übermittelt.
Eine darüberhinausgehende Übermittlung von bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten in Drittländer oder an internationale Organisationen ist nicht geplant.
Dauer der Speicherung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten solange dies für die Begründung, Durchführung oder Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses oder zur Ausübung bzw. Erfüllung der sich aus dem Beschäftigungsvertrag ergebenden Rechte und Pflichten oder zur Ausübung bzw. Erfüllung der sich aus einem Gesetz oder einem Tarifvertrag oder einer Dienstvereinbarung (Kollektivvereinbarung) ergebenden Rechte und Pflichten der Interessenvertretung der Beschäftigten erforderlich ist. Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen vertraglichen und gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z. B. nach § 86 LBG für die Speicherung von Personalaktendaten). Schließlich richtet sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die nach §§ 195 ff. BGB in der Regel drei Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können.
Betroffenenrechte
Aufgrund der Verarbeitung personenbezogener Daten entstehen Ihnen besondere Rechte, auf die wir Sie an dieser Stelle hinweisen möchten:
Recht auf Auskunft, Art. 15 EU-DSGVO
Sie können Auskunft über Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern.
Recht auf Berichtigung, Art. 16 EU-DSGVO
Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie unverzüglich eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.
Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“), Art. 17 EU-DSGVO
Sie können unter bestimmten Voraussetzungen die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die daran anknüpfende Verpflichtung der verarbeitenden Stelle zur unverzüglichen Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von der zuständigen Stelle zur Erfüllung ihrer Aufgaben noch benötigt werden. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 EU-DSGVO
Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 18 EU-DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.
Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 EU-DSGVO
Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 20 EU-DSGVO das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.
Recht auf Widerspruch, Art. 21 EU-DSGVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu widersprechen. Allerdings kanndem nicht nachgekommen werden, wenn der Verantwortliche zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Widerrufsrecht, Art. 7 Abs. 3 EU-DSGVO
Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer von Ihnen erteilten Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Aus dem Widerruf einer Einwilligung entstehen Ihnen keine Nachteile.
Beschwerderecht, Art. 77 EU-DSGVO
Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die EU-DSGVO verstößt, haben Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde. Wenden Sie sich in diesem Fall an:Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Hausanschrift: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Telefonzentrale: +49 711/61 55 41-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
Allgemeine Hinweise zu Ihren Betroffenenrechten:
In einigen Fällen kann oder darf Ihrem Anliegen nicht entsprochen werden. Sofern Ihrem Anliegen aus gesetzlichen Gründen nicht entsprochen werden kann oder darf, wird Ihnen der Grund hierfür mitgeteilt.
Verpflichtung zur Bereitstellung personenbezogener Daten
Im Zusammenhang mit Ihren arbeitsrechtlichen Haupt- und Nebenpflichten sind Sie gesetzlich und vertraglich dazu verpflichtet, die abgefragten Daten bereitzustellen, da diese für die ordnungsgemäße Durchführung des Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses erforderlich sind. Bei Nichtbereitstellung dieser Daten wäre eine ordnungsgemäße Durchführung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nicht möglich.
14. Datenschutz Informationspflichten für Bürger
Allgemeine Datenschutz Informationspflichten gem. Art. 13 DSGVO zur Erhebung von personenbezogenen Daten durch die Stadt Plochingen für Bürger, Einwohner, Gewerbetreibende und Interessenten
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Stadt Plochingen
vertreten durch Herrn Bürgermeister Frank Buß
Schulstraße 5-7
73207 Plochingen
rathaus@plochingen.de
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Plochingen erreichen Sie per E-Mail unter:datenschutzbeauftragter@plochingen.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden nach den Bestimmungen der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO), dem Landesdatenschutzgesetz (LDSG) und anderen relevanten Datenschutzvorschriften verarbeitet. Die Verarbeitung und Nutzung der einzelnen Daten ist abhängig von der jeweils in Anspruch genommenen Leistung der Gemeinde.
Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO)
Falls Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten erteilt haben, ist die jeweilige Einwilligung Rechtsgrundlage für die dort genannte Verarbeitung. Sie können Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der Einwilligung bis zum Widerruf hiervon berührt wird.
Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO)
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, wenn dies zur Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen notwendig ist, z.B. im Zuge der Wohnortmeldung, bei standesamtlichen Tätigkeiten, bei Bauanträgen sowie für die Erfüllung steuerrechtlicher Kontroll- und Meldepflichten. Die spezialgesetzliche Rechtsgrundlage, aus der sich unsere rechtliche Pflicht zur Datenverarbeitung ergibt, bestimmt sich nach dem jeweiligen Fachverfahren.
Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO)
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ferner, wenn dies zur Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben erforderlich ist, z.B. bei der Kommunikation mit Ihnen, zur Festsetzung von Gemeindesteuern, bei der Beratung vor Ort im Bürgerbüro oder bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die spezifische Rechtsgrundlage für die öffentliche Aufgabe richtet sich nach dem jeweiligen Fachverfahren.
Kategorien von personenbezogenen Daten die von uns in den unterschiedlichen Verwaltungsvorgängen verarbeitet werden
Folgende Daten werden durch uns verarbeitet:
Personendaten (Name, Geburtsdatum, Sterbedatum, Familienstand, Beruf/Branche
und vergleichbare Daten)
Kontaktdaten (Adresse, Email -Adresse, Telefonnummer und vergleichbare Daten) Grundstücksbezogene Daten KFZ-Kennzeichen Bankdaten Steuerdaten Sozialversicherungsdaten Sonstige Angaben, die Sie im Rahmen von Antragsverfahren oder bei der Kommunikation mit uns machen.
Empfänger der Daten
Innerhalb der Gemeinde (…) haben nur diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, die diese Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben und gesetzlichen Pflichten benötigen.Darüber hinaus geben wir Ihre Daten ggf. an die folgenden Empfänger weiter:Von uns eingesetzte IT-Dienstleister (Komm.One, Regisafe …) Andere öffentliche Stellen und Institutionen, soweit dies zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Speicherdauer der Daten
Grundsätzlich speichern wir Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie dies zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe erforderlich istDarüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich u. a. aus dem Bundesmeldegesetz (BMG) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen bis zu fünfzig Jahre über das Ende eines Vorgangs hinaus. Bei Vorliegen solcher Fristen werden personenbezogene Daten bis zum Ablauf der Frist gespeichert.
Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art. 20 DSGVO. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).Grundsätzlich besteht nach Artikel 21 DSGVO das Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch uns. Dieses Widerspruchsrecht gilt allerdings nur bei Vorliegen ganz besonderer Umstände Ihrer persönlichen Situation, wobei Rechte unseres Hauses Ihrem Widerspruchsrecht ggf. entgegenstehen können.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Gemäß Artikel 77 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder das BDSG verstößt.Die Kontaktdaten der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lauten:Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg Postfach 10 29 32 - 70025 Stuttgart; Tel.: 0711/615541-0 E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
Erforderlichkeit der Datenbereitstellung
Die Datenbereitstellung ist in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. In jedem Fall ist es möglich, dass wir bei Nichtbereitstellung von erforderlichen Daten unsere Aufgaben bzw. Ihre Anliegen nicht bearbeiten können und ggf. rechtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden.
15. Betroffenenrechte
a. Auskunftsrecht
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an stadt@plochingen.de.
b. Berichtigung/Löschung/Einschränkung der Verarbeitung
Des Weiteren haben Sie das Recht, von uns zu verlangen, dass
-
- Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtigt werden (Recht auf Berichtigung);
- Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden (Recht auf Löschung) und
- die Verarbeitung eingeschränkt wird (Recht auf Einschränken der Verarbeitung).
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an stadt@plochingen.de.
c. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an stadt@plochingen.de.
d. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an stadt@plochingen.de.
e. Widerspruchsrecht
Ist die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO) oder zur Wahrung unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO) erforderlich, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.
Senden Sie hierfür bitte einfach eine E-Mail an stadt@plochingen.de.
f. Beschwerderecht
Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.
16. Unser Datenschutzbeauftragter
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@plochingen.de.